Die Schweizer Armee und damit die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz steht am Scheideweg. Die Friedensdividende seit dem Ende des Kalten Krieges ist aufgebracht. Der Aufwuchs muss zwingend jetzt beginnen.
Roadmap für eine starke Schweizer Armee
Die Offiziersgesellschaft des Kantons Zürich (KOG ZH) hat eine Roadmap entworfen, welche den Weg in die Zukunft unserer Armee skizziert. Lediglich ein Drittel der Schweizer Armee ist einsatzbereit. Das Material entspricht auf breiter Front nicht mehr den heutigen Herausforderungen.
Wir als Bürgersoldaten, welche aufgrund der Wehrpflicht auch gezwungen sind, Dienst zu leisten und im Notfall Land und Leute zu verteidigen, verdienen Besseres.
Der Präsident der KOG ZH, Major Thomas G. Albert: "Die Offiziersgesellschaft des Kantons Zürich schafft Klarheit anhand einer ehrlichen Roadmap mit Eckwerten zur künftigen Entwicklung unserer Armee. Die Zeit des Zögerns und Zauderns ist vorbei. Wir Milizoffiziere übernehmen Verantwortung und zeigen Leadership in diesen schwierigen Zeiten."
Erste Phase
Finanzen
Die finanzielle Alimentierung der Schweizer Armee muss sichergestellt werden. Mindestens 1% des BIP muss in die Armee fliessen, und zwar per sofort. Der Aufwuchs hat begonnen. Insbesondere das Parlament steht in der Pflicht.
Material
Die Waffensysteme des Heeres sind zu ersetzen. Zusätzlich gilt es, weitere Systeme zu prüfen und zu beschaffen, namentlich Raketenartillerie oder Drohnen. Elemente von Robotik, Cyber und Künstlicher Intelligenz sind zu identifizieren und unbürokratisch zu integrieren.
Im Bereich BODLUV muss zeitnah ein System mittlerer Reichweite beschafft werden.
Neben der angelaufenen Beschaffung von 36 F-35A Kampfflugzeugen gilt es, umgehend eine Evaluation für weitere Kampfflugzeuge aufzugleisen. Es sei daran erinnert, dass der damalige Bericht der Expertengruppe Neues Kampfflugzeug von mehr als 70 Kampfflugzeugen ausging, allein um den Neutralitätsschutz sicherzustellen.
Die Truppe ist vollständig auszurüsten und die Munitionsbestände gilt es massiv aufzustocken (einsatzorientiert, nicht ausbildungsorientiert).
Ferner muss die Immobilienplanung der Armee adäquat umgesetzt werden, damit genügend Mittel für die Sanierung der veralteten Infrastrukturen sichergestellt sind.
Personal
Die im Jahre 2020 überraschend gescheiterte Revision des Zivildienstgesetzes ist wiederaufzunehmen. Die vom Bundesrat vorgeschlagenen 8 Massnahmen sind vom Parlament unverzüglich als Sofortmassnahme zu beschliessen und umzusetzen. Weitere Verschärfungen, um die Abgänge in den Zivildienst zu minimieren, sind an die Hand zu nehmen, namentlich die Wiedereinführung der Gewissensprüfung. Obligatorische Orientierungstage für Männer und Frauen sind unbürokratisch ohne Verfassungsänderung vorzusehen (in Zusammenarbeit mit den Kantonsregierungen, z.B. als Teil einer Projektwoche «Sicherheit»).
Zweite Phase
Agile Armee
Die gegenwärtige Struktur der Schweizer Armee ist zu träge. Die Anzahl kombattanter Truppen beträgt lediglich 20'000 AdA, also 20% des Soll-Bestandes von 100'000. Agile Organisationen zeigen heute, dass der Fokus auf die eigentliche Wirkung im Ziel zu legen ist. Entsprechend gilt es, einen Anteil von 33% an Kombattanten anzustreben. Die Stäbe sind zu verschlanken.
Zusätzlich muss als Planungsgrösse mit Horizont per 2030 ein Soll-Bestand von mindestens 120'000 AdA angestrebt werden. Neue Systeme und neue Fähigkeiten bedingen eine grössere Armee.
Schlanke Verwaltung
Die Verwaltung im VBS gilt es zu verschlanken, um die freigesetzten finanziellen Kapazitäten in die Armee zu investieren. Die Notwendigkeit bisheriger Strukturen ist zu überdenken.
Als vorbereitender Schrift im Hinblick auf die Einführung der Sicherheitsdienstpflicht soll das Bundesamt für Zivildienst ersatzlos abgeschafft werden.
Milizsystem und liberaler Rechtsstaat
Ein liberaler Rechtsstaat darf von seinen Bürgern nur das absolut Notwendige per Zwang einfordern. Die Wehrpflicht im Zusammenhang mit der Landesverteidigung ist gerechtfertigt. Der Idealtypus eines Bürgersoldaten in unserer Milizarmee widerspiegelt die staatsbürgerliche Verantwortung. Auch der Zivilschutz trägt im Ernstfall entscheidend zur Sicherheit bei.
Der Zivildienst entspricht keiner staatspolitischen Notwendigkeit und konkurrenziert zudem die Privatwirtschaft, gerade im Niedriglohnbereich. Dieser muss ersatzlos gestrichen werden. Der Fokus gilt der Landesverteidigung.
Auch entsprechende Initiativen (z.B. Service Citoyen) verkennen die Prinzipien des liberalen Rechtsstaates sowie des Milizsystems und schwächen die Armee.
Beilagen:
KOG ZH Medienmitteilung 07022024 Roadmap Für Eine Starke Schweizer Armee
KOG ZH Roadmap Für Eine Starke Schweizer Armee