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Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Ja zu neuen Kampfflugzeugen

Im Herbst 2020 geht es um viel. Die Schweiz stimmt über die Zukunft ihrer Luftwaffe ab. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat, mit SP und Grünen im Schlepptau, das Referendum gegen die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ergriffen. Damit wollen sie die Armee an der Erfüllung ihres verfassungsmässigen Auftrags hindern. Dieser Salamitaktik stellt sich ein breites Sicherheitsbündnis entgegen. Dieses besteht aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener politischer Parteien, der Zivilgesellschaft sowie aus Wirtschafts-, Militär- und Aviatik-Organisationen und wird vom Komitee „Sicherheit-Ja“ angeführt: https://sicherheit-ja.ch

Abstimmungstermin

Der Bundesrat hat den Abstimmungstermin vom 17. Mai abgesagt (Medienmitteilung). Die Abstimmungen werden wohl am nächsten Abstimmungstermin im September nachgeholt (27.09.2020). Der Bundesrat wird grundsätzlich bis Ende Mai 2020 entscheiden müssen, ob der Urnengang vom 27. September 2020 stattfindet und welche Vorlagen zur Abstimmung gelangen werden. Wir gehen davon aus, dass die Abstimmung über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge wie geplant am 27. September durchgeführt wird. Dass es zu einem sehr umfassenden Abstimmungssonntag kommen kann, gilt es in der weiteren Arbeit zu beachten (Begrenzungsinitiative, Jagdgesetz, Kinderdrittbetreuungskosten, Kampfflugzeug, Vaterschaftsurlaub, E-ID). Entsprechend beurteilen wir die Situation fortlaufend, halten aber am Zeitplan und an den geplanten Kampagnenmassnahmen zur Erhöhung des Sense-of-Urgency in den eigenen Kreisen fest, sodass wir für eine Abstimmung im September bereit sind.