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Ja zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge

Air2030 – worum geht es? - Alte Flugzeuge müssen durch neue ersetzt werden

Der Bundesrat und das Parlament wollen die Luftverteidigung erneuern. Die Schweiz soll ihre seit 1978 und 1996 im Einsatz stehenden Kampfflugzeuge für maximal 6 Milliarden Franken durch neue Flugzeuge ersetzen. Während die Flugzeuge aus dem Jahr 1996 (F/A-18 Hornet) im Jahr 2030 endgültig an das Ende ihrer Nutzungsdauer gelangen, sind die 1978 beschafften Flugzeuge (F-5E Tiger) bereits heute veraltet. Im Ernstfall wären sie völlig chancenlos gegen ein modernes Kampfflugzeug. Damit ist klar: Die alten Flugzeuge müssen erneuert werden. Ansonsten ist der Schweizer Luftraum ab 2030 ungeschützt. Welcher Flugzeugtyp die alten ersetzt, entscheidet der Bundesrat nach der Abstimmung. Es ist daher nötig, beide alten Flugzeugtypen durch einen einzigen zu ersetzen. Das vereinfacht den Unterhalt und spart Kosten. Die blosse Beschaffung leichter Trainingsflugzeuge, wie sie die SP vorschlägt, kann die Anforderungen an die heutige Luftraumsicherung nicht erfüllen.

Für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung

Die neuen Flugzeuge zum Schutz des Luftraums erhöhen die Sicherheit der Schweiz und ihrer Bevölkerung. Die Schweiz muss nicht nur die Sicherheit am Boden gewährleisten können, sondern auch in der Luft. Obwohl es zurzeit um unser Land herum keine bewaffneten Konflikte gibt, ist diese Sicherheit trügerisch. Bewaffnete Konflikte wie auf der Krim oder im Mittleren Osten rücken immer näher an die Schweiz heran. Scheinbar stabile Verhältnisse können sich rasch ändern und die Risiken aus der weltpolitischen Entwicklung sind heute schwerer vorhersehbar als noch vor dreissig Jahren. Das Auftauchen von neuen Arten der Kriegsführung verdrängt keineswegs die alten Bedrohungen, sondern ergänzt diese leider. Vielfältige Gefahren erfordern deshalb auch vielfältige Antworten und Abwehrstrategien. In der normalen Lage überwacht die Luftwaffe den Luftraum, und sie interveniert im Rahmen des Luftpolizeidienstes bei Verletzungen von Luftverkehrsregeln. In Zeiten erhöhter Spannung muss sie aber in der Lage sein, die Lufthoheit auch während Wochen, allenfalls sogar während Monaten zu wahren, wozu eine ausreichende Anzahl funktionstüchtiger Kampfflugzeuge erforderlich ist. Solange Gewaltdrohung und Gewaltanwendung Mittel der internationalen Politik sind, bleiben der permanente Schutz und damit einsatzbereite Flugzeuge unverzichtbar für unserer Sicherheit und Freiheit. Als neutrales Land muss sich die Schweiz selbst schützen können. Die eigenständige Luftraumsicherung ist zudem eine völkerrechtliche Verpflichtung. Die Schweiz muss langfristig für die Sicherheit im Luftraum über ihrem Territorium sorgen, dazu braucht es neue Kampfflugzeuge. Sie sind eine jahrzehntelange Investition in die Sicherheit.

Luftraum muss geschützt werden

Nur Hochleistungs-Flugzeuge können den Luftpolizeidienst wirksam leisten. Hierzu stehen permanent zwei bewaffnete Flugzeuge samt Pilotinnen oder Piloten bereit. Wenn Flugzeuge ohne Erlaubnis die Schweizer Grenze überqueren, können diese kontrolliert und allenfalls zur Umkehr oder Landung gezwungen werden. Nur so kann die Schweiz den Luftraum bewachen und wichtige Anlässe wie UNO-Konferenzen oder das World Economic Forum WEF in Davos vor Angriffen aus der Luft schützen. In der Schweiz findet fast täglich ein Luftpolizei-Einsatz statt. Pro Jahr kommt es rund 40 Mal vor, dass ein Luftfahrzeug die Lufthoheit verletzt, die Luftverkehrsregeln missachtet oder sich in einem Notfall befindet und damit einen Einsatz erfordert. Zudem führt die Luftwaffe pro Jahr rund 350 Stichprobenkontrollen durch, bei denen die Angaben von Flugzeugen überprüft werden. Der Schutz der Luft ist damit ein wichtiger Bestandteil unserer Sicherheit, selbst in Friedenszeiten.

Eine bewährte Sicherheitskette einhalten

Unsere Sicherheit benötigt einen ganzen Verbund: Ambulanz, Polizei, Feuerwehr und die Armee als Sicherheitsreserve auf dem Boden gehören ebenso dazu wie Flugzeuge zum Schutz des Luftraums. Alle Bestandteile dieser Kette brauchen angemessene Fähigkeiten und Mittel, um ihre Aufgabe meistern zu können. Wie die Kantone für Ambulanzen, Polizei und Feuerwehr aufkommen, muss der Bund seinen Beitrag an die Sicherheit der Schweiz leisten. Einen Bestandteil dieser Kette zu entfernen, würde den gesamten Sicherheitsverbund empfindlich schwächen. Auch ist es nicht redlich, Polizei gegen Ambulanz, oder Flugzeuge gegen Cybereinheiten auszuspielen. Alle Massnahmen, die zum notwendigen Schutz beitragen, sind wichtig.

Unseren Verteidigungsauftrag erfüllen

Mit Ausnahme der Abstimmung über den Gripen 2014 wurden alle sicherheitspolitischen Abstimmungen der letzten Jahrzehnte im Sinne der Sicherheit der Schweiz gewonnen.. Das Volk will auch eine funktionierende Armee. Die jetzigen Flugzeugmodelle, die für die Verteidigung in der Luft zuständig sind, müssen ersetzt werden. Ohne die Sicherung der Luft kann die Armee mit den Bodentruppen allein den verfassungsmässig festgelegten Verteidigungsauftrag nicht erfüllen. Ein Nein zu neuen Kampfflugzeugen wäre deshalb automatisch auch ein Nein zur Armee und zur Sicherheit der Schweiz.

Wirtschaftsstandort Schweiz schützen

Sicherheit für die Menschen und ihre Freiheit sind die Grundpfeiler für Stabilität. Sie bilden die Basis für eine gesunde gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Die Schweiz gilt als ein sehr sicheres Land. Dies liegt neben der Rechtssicherheit und der Stabilität auch an der eigenständigen Luftraumsicherung. Zum Schutz und zur Verteidigung des Luftraums ist eine Kombination aus Kampfflugzeugen und bodengestützter Luftverteidigung notwendig. Die heutigen Kampfflugzeuge und die bodengestützte Luftverteidigung sind veraltet und sollen deshalb im Rahmen des Programms «Air2030» ausschliesslich auf Kosten des Armeebudget erneuert werden. Der Ersatz der Flugzeuge ist wirtschaftlich von grosser Bedeutung, um den Luftraum über Produktionsanlagen, Forschungslabors, Logistikterminals und Bildungseinrichtungen schützen zu können. Unternehmen vertrauen auf die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze und investieren in den Standort Schweiz. Dadurch werden Arbeitsplätze geschaffen und der Wohlstand in der Schweiz wird garantiert. Von der physischen Sicherheit profitiert die gesamte Wirtschaft unseres Landes. Die Sicherheit in der Schweiz ist deshalb ein wesentlicher Standortfaktor.
  • Keine moderne Armee kann Bodenoperationen ohne Schutz des Luftraums durchführen.
  • Jedes Land kann seinen Luftraum nur mit Flugzeugen sichern.
  • Ohne Luftwaffe geht die Hoheit über das eigene Territorium verloren.
  • Diese Aufgabe kann kein neutrales Land anderen übertragen.